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Shop Portal 24
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Grundsätzlich begründet die Erteilung eines kostenlosen Rates, einer Auskunft
oder Empfehlung mangels Rechtsbindungswillen keine Haftung. So ist das
Verhältnis zwischen dem verantwortlichen Betreiber von ShopPortal24.com und dem
Nutzer ausgestaltet. Dies gilt im besonderen dann, wenn der Kreis der
Interessenten unüberschaubar ist.
Ergänzend dazu gelten die folgenden Bestimmungen gegenüber jedermann:
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von ShopPortal24.com
Hier finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) der
Webseite: www.ShopPortal24.com betrieben im Netzwerk der FUN-SURF MEDIA - Global
Internet Projects von Jens Schneider, Wasserturmstr. 12, 04617 Starkenberg,
(nachfolgend "ShopPortal24.com" oder "uns" genannt), die für die Nutzung der Dienste
auf der Webseite www.ShopPortal24.com gelten.
Allgemeine Nutzungsbedingungen
1. Geltungsbereich
(1) Die AGB gelten für alle auf den Seiten von ShopPortal24.com dem Nutzer
angebotenen Leistungen.
(2) Abweichungen von diesen AGB oder speziellen Nutzungsbedingungen zu einzelnen
Diensten gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von ShopPortal24.com ausdrücklich
schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines
Widerspruchs seitens ShopPortal24.com gegen andere AGB führt nicht dazu, dass diese
damit als vereinbart gelten.
(3) ShopPortal24.com ist nicht verantwortlich für die von Dritten bereitgehaltenen
Dienste, auf die ShopPortal24.com von seinen Seiten verlinkt oder die
ShopPortal24.com
empfiehlt. Für diese Angebote gelten jeweils die Nutzungsbedingungen oder AGB,
das Impressum und die Datenschutzerklärung der jeweiligen Anbieter. Dies gilt
insbesondere in den Servicekategorien auf ShopPortal24.com. Die Servicekategorien
auf ShopPortal24.com stellen lediglich eine Vermarktungsplattform der jeweiligen
Kooperationspartner von ShopPortal24.com dar. Bei Inanspruchnahme der in den
Partnerbereichen angebotenen Angebote entsteht zwischen dem Nutzer und dem
Partner eine eigenständige Rechtsbeziehung, die unabhängig ist von einer
etwaigen Rechtsbeziehung zwischen ShopPortal24.com und dem Nutzer. Die
Rechtsbeziehung zwischen Partner und Nutzer richtet sich ausschließlich nach den
Geschäftsbedingungen und Betriebsprozessen des Partners. ShopPortal24.com übernimmt
hierfür keinerlei Haftung oder Gewährleistung.
(4) ShopPortal24.com ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern.
2. Allgemeines
Das Internetportal unterscheidet zwischen zwei Nutzergruppen:
Anbieter (nachfolgend: Werbetreibende, Versorger, Koorperationspartner), die
über die Plattform von ShopPortal24.com Produkte und Angebote veröffentlichen und
bewerben können.
Verbraucher, die das Internetportal als Informationsangebot nutzen und über die
Servicekategorien Preisvergleiche und Artikelsuche durchführen und bei Bedarf
direkt zur Kaufabwicklung des jeweiligen Anbeiters weitergeleitet werden.
Leistungs- & Serviceangebot
ShopPortal24.com empfiehlt ausschließlich auf der Grundlage der Produktdaten der
teilnehmenden Anbieter, welche automatisiert geliefert und eingespeist werden.
ShopPortal24.com übernimmt keine über die Empfehlung von solchen Dienstleistungen
hinausgehenden Verpflichtungen.
(1) Kostenfreies Serviceangebot für Nutzer
ShopPortal24.com bietet Verbrauchern die kostenfreie Möglichkeit, sich über die
Servicekategorien bei Anbietern über die jeweiligen Angebote, Produkte und
Tarife selbst zu informieren, Vergleiche durchzuführen und Bestellungen online
abzuschließen. Die auf dem Internetportal dargestellten Auskünfte stellen dabei
kein verbindliches Vertragsangebot von ShopPortal24.com dar. Die Webseite
www.ShopPortal24.com tritt ausschließlich als Empfehler auf und ist nicht an der
Leistungserbringung beteiligt. Im Falle des Zustandekommens eines Kaufvertrages,
kommt dieser ausschließlich zwischen dem Verbraucher und dem jeweiligen Anbieter
zustande. Im Rahmen eines solchen Vertragsverhältnisses oder bei weiteren
zusätzlichen Vertragsverhältnissen gelten die Vertrags- und Geschäftsbedingungen
des jeweiligen Anbieters. Die Eingabe und Übermittlung der persönlichen Daten
durch den Verbraucher erfolgt online über die bei ShopPortal24.com eingebundenen
Werbemittel und Eingabemasken oder beim Anbieter selbst, nach einer
Weiterleitung auf das jeweilige Angebot. Für die Vollständigkeit und Korrektheit
der vom Verbraucher eingegebenen Daten ist ausschließlich der Verbraucher selbst
verantwortlich. Der Verbraucher ist verpflichtet, die vom Anbieter erhaltenen
Vertragsunterlagen unverzüglich auf Korrektheit zu überprüfen und bei
Abweichungen den Anbieter über diese zu informieren.
(2) Kostenpflichtiges Serviceangebot für Anbieter
Anbieter sind Kooperationspartner und können werbende Agenturen, Händler,
Dienstleister und Geschäftsleute sein. Mit Anbietern wird generell ein
individueller Vertrag geschlossen der die Angebotsschaltung, Verlinkung und
Implementierung von Werbemitteln beinhalten kann. Dabei tritt ShopPortal24.com nur
als Empfehler auf und kann eine vereinbarte Provision erhalten. Der Anbieter ist
verpflichtet, den rechtlichen Vorgaben zu entsprechen. Darüberhinaus muß der
Anbieter gewerbsmäßig Dienstleistungen anbieten und auf allen Werbemitteln,
Abfrageformularen und verlinkten Webseiten, ein vollständiges Impressum und eine
Datenschutzerklärung bereithalten. Der Nutzer auf der Webseite von
ShopPortal24.com
muß sofort erkennen können, wer für das Angebot verantwortlich ist.
ShopPortal24.com
übernimmt bei einem solchen Vertragsverhältnis ausschließlich den Betrieb des
Serviceportals und die generelle und ausschließliche Vermarktung der eigenen
Webseite www.ShopPortal24.com.
3. Gewährleistung & Haftung
Eine Haftung von ShopPortal24.com sowie ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen auf
Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung
oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden
durfte. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(1) Die auf dem Internetportal dargestellten Informationen zu Leistungen,
Preisen, Tarifen und Konditionen beruhen auf den Angaben der jeweiligen
Anbieter. Alle Anbieterinformationen haben eigene Bedingungen für die Nutzung
der zur Verfügung gestellten Angebote, Informationen und Auftrags- oder
Serviceprozesse, die einhergehen mit der Nutzung einer Abfrage- oder
Vergleichsmöglichkeit. Eine Haftung von ShopPortal24.com für die Aktualität,
Vollständigkeit und Korrektheit der dargestellten Angebote, sowie für die
zeitnahe, vollständige und korrekte Weiterleitung der Informationen ist daher
ausgeschlossen.
(2) Für Schäden, die aufgrund fehlerhafter Daten oder durch die Nutzung des
Serviceangebotes der Webseite von ShopPortal24.com entstehen, übernimmt
ShopPortal24.com
keine Haftung. Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, ist die Haftung auch für
sonstige angebotene Dienstleistungen ausgeschlossen. Die Haftung für mittelbare
Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder
untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt
für die Folgen von zufälligen Schäden und höherer Gewalt.
4. Verfügbarkeit & Nutzung
(1) Die Leistungen von ShopPortal24.com werden unter Vorbehalt der Verfügbarkeit
angeboten. ShopPortal24.com bemüht sich, die Webseite und beinhaltete Dienste stets
zugänglich zu halten. Durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklung oder Störungen
(z.B. von Datenlieferanten oder anderen Dienstleistern) können die
Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch
kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Daraus entstehen keine
Entschädigungsansprüche der betroffenen Verbraucher und Anbieter.
ShopPortal24.com
ist ferner berechtigt, die angebotenen Dienste und Leistungen jederzeit nach
eigenem Ermessen ohne Ankündigung zu ändern oder einzustellen.
(2) ShopPortal24.com ist berechtigt, die vorbezeichneten Dienstleistungen
vorübergehend oder dauerhaft zu beschränken oder einzustellen, wenn dies aus
Gründen der öffentlichen Sicherheit, der Sicherheit des Netzbetriebs, der
Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Interoperabilität der
Dienstleistungen, des Datenschutzes oder zur Vornahme betriebsbedingter oder
technisch notwendiger Arbeiten erforderlich ist. Ansprüche der Verbraucher und
Anbieter ergeben sich hieraus nicht.
5. Datenschutz
(1) ShopPortal24.com verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum
Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das
Telekommunikationsgesetz (TKG) und das Telemediengesetz (TMG), zu beachten.
(2) Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet, genutzt
oder an Dritte übermittelt, sofern der Betroffene eingewilligt hat oder das
BDSG, TKG, das TMG oder eine andere Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.
(3) Erweiterte, zusätzliche oder andersartige Datenschutzerklärungen gelten,
wenn der Verbraucher die Dienste eines Anbieters über die Webseite von
ShopPortal24.com in Anspruch nimmt, beispielsweise durch die Nutzung von Abfrage-
und Vergleichformularen in den Servicebereichen.
Wie wir mit personenbezogenen Daten umgehend, welche Daten wir beim Besuche
unserer Webseite Erfassen, Sammeln und Speichern und wie wir diese Daten
verwenden, erfahren Sie in unserer vollständigen Datenschutzerklärung!
6. Teilangebote von Kooperationspartnern
Die Verantwortlichkeit i.S.d. § 5TMG von ShopPortal24.com erstreckt sich nicht auf
bestimmte Teilangebote auf die über die Webseite von ShopPortal24.com zugänglich
sind. Verantwortlicher für Vergleichsrechner, für Tarifübersichten,
Produktangebote und Suchergebnisse sowie für Formulare, mit denen Verträge
abgeschlossen werden können, sind die Kooperationspartner.
Eine Übersicht der Kooperationspartner erhalten Sie über unser Impressum oder
auf individuelle Anfrage über unser Kontaktformular. Wir erteilen Auskünfte zu
den Unternehmen, die Ihre Angebote auf unserer Plattform bewerben ausschließlich
zum Zwecke der Informationpflicht dem Nutzer gegenüber. Dies beinhaltet
ausschließlich die Kontaktinformationen und Impressumsverweise des jeweiligen
Partners. Darüberhinausgehende Informationen werden nicht erteilt. Alle
anbietenden Dienstleister, Unternehmen und Partner sind dazu angehalten, eine
vollständige Informationsangabe, im unmittelbaren Bereich des jeweiligen
Angebotes zu platzieren. Der Nutzer muß sich über die im jeweiligen Angebot
abgebildeten Informationen selbst von der Zuverlässigkeit und Korrektheit der
Angaben überzeugen, bevor sie/er das jeweilige Angebot nutzt.
6. Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht steht allen Kunden bei Verträgen im Internet gesetzlich zu.
Die hier abgebildete Widerrufsbelehrung ist ausschließlich für Verträge die
direkt mit ShopPortal24.com abgeschlossen werden gültig und kann nicht auf
Vertragsschlüsse mit Kooperationspartnern angewendet werden. Kooperationspartner
unserer Webseite (siehe Abs. 5. Teilangebote) werden zum Vertragspartner des
Nutzers, wenn dieser einen Auftrag erteilt, ungeachtet der Tatsache dass dies
über ein beworbenes Angebot auf unserer Seite herbeigeführt wurde. Unsere
Vertragspartner müssen den Nutzer selbständig über das "Recht auf Widerruf"
aufklären und entsprechende Möglichkeiten zur Abgabe einer solchen Erklärung zur
Verfügung stellen.
(1) Der Nutzer ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete
Willenserklärung mit ShopPortal24.com binnen zwei Wochen zu widerrufen. Die Frist
beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Fristwahrung genügt die
rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Sie ist ohne Angabe von Gründen
schriftlich abzufassen und zu richten an:
ShopPortal24.com
P.O. 03 19
04607 Meuselwitz
(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben.
Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss insoweit Wertersatz geleistet
werden.
(3) Besondere Hinweise: Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag
von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden vollständig erfüllt
worden ist, bevor der Kunde sein Widerrufsrecht ausgeübt hat. Dies ist z.B. der
Fall, wenn die gekauften Dienstleistungen nicht vorgefertigt sind und für deren
Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher
maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des
Verbrauchers zugeschnitten sind.
6. Sonstiges
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder
undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der
vorliegenden Nutzungsbedingungen nicht berührt. Die Vertragsparteien
verpflichten sich, eine dadurch entstehende Lücke durch eine Regelung
auszufüllen, die dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der Bestimmung und
des Vertrags möglichst nahe kommt.
(2) Soweit der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts
oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist als ausschließlicher
Gerichtsstand Altenburg vereinbart. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen
Zuständigkeitsregelungen.
Webseite:
www.ShopPortal24.com
Anschrift:
Internet Portal One
Postfach 319
0407 Meuselwitz
-Deutschland-
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